Archiv der Kategorie: Kriege, Aufrüstung und Sanktionen

Die größte Wohlstandsvernichtung in der Geschichte der Bundesrepublik

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Coro­na-Maß­nah­men, die Unter­stüt­zung der Ukrai­ne und Auf­rüs­tung haben Son­der­aus­ga­ben und Kos­ten erzeugt, wel­che zu höhe­ren Belas­tun­gen füh­ren als die deut­sche Ein­heit. Eine Auf­stel­lung der Posi­tio­nen ver­deut­licht die Dimen­sio­nen der Ver­lus­te und die Aus­wir­kun­gen auf den Wohl­standstaat. Anstatt die exor­bi­tan­ten Sum­men in Bil­dung, Ener­gie­un­ab­hän­gig­keit, Aus­bau von Infra­struk­tur und För­der­pro­gram­me für sozi­al Benach­tei­lig­te zu inves­tie­ren, wer­den damit wis­sen­schaft­lich äußerst frag­wür­di­ge Gesund­heits­maß­nah­men, Krie­ge im Aus­land und Waf­fen finanziert.

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Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz: Verkürzungen und Verzerrungen der Realität

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Die Regie­rungs­er­klä­rung von Bun­des­kanz­ler Scholz zur Sicher­heit in Deutsch­land fokus­siert aus­schließ­lich auf die Sym­pto­me, ohne die Ursa­chen zu benen­nen. Fast alle aktu­el­len Bedro­hun­gen der deut­schen Sicher­heit sind auf eine aggres­si­ve Außen­po­li­tik zurück­zu­füh­ren. Dies gilt letzt­end­lich sowohl für den Mes­ser­an­griff in Mann­heim als auch für die Gefahr eines Atomkrieges.

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Die Lügen der Kriegstreiber

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Ein Ver­gleich der mili­tä­ri­schen Kräf­te­ver­hält­nis­se macht deut­lich: Ein Sieg der Ukrai­ne ist ange­sichts der immensen Über­le­gen­heit Russ­lands trotz Unter­stüt­zung des Wes­tens äußerst unwahr­schein­lich. Ähn­lich unwahr­schein­lich ist es, dass Russ­land auf­grund der deut­li­chen Über­le­gen­heit der NATO einen Mit­glieds­staat in Euro­pa angreift. Ein Blick auf die sich ver­än­dern­den Kräf­te­ver­hält­nis­se zwi­schen den NATO-Staa­ten auf der einen und den BRICS-Staa­ten Russ­land, Chi­na und Indi­en auf der ande­ren Sei­te gibt einen Hin­weis dar­auf, war­um west­li­che Füh­rungs­po­li­ti­ker per­ma­nent das Gegen­teil behaupten.

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Video-Podcast zum Beitrag “Sanktionen gegen Russland gehen nach hinten los”

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Sanktionen gegen Russland gehen nach hinten los

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Statt Russ­land zu scha­den, ver­schaf­fen die Sank­tio­nen Chi­na und Indi­en einen Wett­be­werbs­vor­teil. Auch die USA pro­fi­tie­ren auf­grund gestei­ger­ter Öl- und Gas­ver­käu­fe nach Euro­pa davon. Wäh­rend die rus­si­sche, chi­ne­si­sche und die ame­ri­ka­ni­sche Wirt­schaft wach­sen, wir­ken die Han­dels­be­schrän­kun­gen wie eine gegen Euro­pa gerich­te­te geo­po­li­ti­sche Waf­fe. Anhand der Aus­wer­tung offi­zi­el­ler Wirt­schafts­da­ten wer­den die Zusam­men­hän­ge und Dimen­sio­nen deutlich.

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Das Sterben im Gazastreifen geht ungehindert weiter

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Trotz Auf­la­gen des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs und Mah­nun­gen west­li­cher Län­der stei­gen die Zah­len zivi­ler Opfer der Angrif­fe der israe­li­schen Armee im Gaza­strei­fen wei­ter­hin an. Gleich­zei­tig droht dort eine Hun­ger­ka­ta­stro­phe, aus­ge­löst durch die Behin­de­rung von Hilfs­lie­fe­run­gen durch Isra­el. Das Aus­maß der Zer­stö­rung des Gaza­strei­fens wäre ohne die west­li­chen Waf­fen- und Muni­ti­ons­lie­fe­run­gen weit­aus gerin­ger. Deutsch­land muss sich ab April für den Vor­wurf der Bei­hil­fe zum Völ­ker­mord vor dem Inter­na­tio­na­len Gerichts­hof verantworten.

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Wie die Welt in einen neuen Kalten Krieg taumelt

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Ein Atom­krieg ist noch immer die größ­te und nahe­lie­gends­te Bedro­hung für die Mensch­heit. Mit muti­ger Ent­span­nungs­po­li­tik und Rüs­tungs­kon­troll­ver­trä­gen haben sich Poli­ti­ker aus aller Welt seit den 1960er-Jah­ren bemüht, die­se Gefahr zu min­dern. Nach einer kur­zen Pha­se der tat­säch­li­chen Abrüs­tung nach dem Ende des Kal­ten Krie­ges wer­den Abrüs­tungs­ver­trä­ge jedoch wie­der auf­ge­kün­digt, und das gegen­sei­ti­ge Ver­trau­en ist auf­grund des Kon­flikts in der Ukrai­ne auf ein Niveau wie zu Hoch­zei­ten im Ost-West-Kon­flikt des 20. Jahr­hun­derts zurück­ge­gan­gen. Auf­grund anste­hen­der rich­tungs­wei­sen­der Wah­len in den nächs­ten zwei Jah­ren stellt sich die Fra­ge, wel­che aktu­ell im Bun­des­tag ver­tre­te­nen Par­tei­en eine neue und fried­li­che Ent­span­nungs­po­li­tik vorantreiben.

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Der Krieg gegen den Terror ist ein Krieg gegen Menschen

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Die Wur­zeln des radi­ka­len isla­mis­ti­schen Ter­ro­ris­mus wer­den von west­li­chen Ent­schei­dungs­trä­gern und Mas­sen­me­di­en vor­nehm­lich in einem reli­giö­sen Fana­tis­mus gese­hen, der die säku­la­re Lebens­wei­se der Men­schen in Nord­ame­ri­ka und Euro­pa bedroht. Dass es sich dabei auch um eine Stra­te­gie im Rah­men einer asym­me­tri­schen Kriegs­füh­rung han­delt, die in der Geschich­te fast aus­schließ­lich immer auf­grund einer Besat­zung oder ille­gi­ti­men Beein­flus­sung eines mili­tä­risch und wirt­schaft­lich hoff­nungs­los unter­le­ge­nen Lan­des oder Ter­ri­to­ri­ums aus­ge­löst wur­de, wird dabei unter­schla­gen. Eine Hoff­nung auf ein dau­er­haft fried­li­ches Mit­ein­an­der auch über die eige­nen Lan­des­gren­zen hin­weg erscheint erst mög­lich, wenn die Mensch­heit bereit ist, die instink­tiv gepräg­te Eigen­schaft, Kon­flik­te im Not­fall mit Gewalt und Mord zu lösen, kul­tu­rell einzuhegen.

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Der EU-Beitritt der Ukraine hat einen geopolitischen Hintergrund

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Nach­dem die EU-Staats- und Regie­rungs­chefs auf dem EU-Gip­fel in Brüs­sel die Bei­tritts­ver­hand­lun­gen mit der Ukrai­ne mit­hil­fe eines Ver­fah­rens­tricks und ohne die Zustim­mung Ungarns beschlos­sen haben, stellt sich die Fra­ge, wie es wei­ter­geht. Die Ukrai­ne ist noch weit davon ent­fernt, die wirt­schaft­li­chen Kri­te­ri­en für einen Bei­tritt zu erfül­len. Bis zum Schluss hat­te Ungarn ange­droht, ein Veto gegen die Ent­schei­dung ein­zu­le­gen. Da sich die Ukrai­ne zudem in einem Krieg mit Russ­land befin­det, droht eine zeit­na­he Auf­nah­me in die EU den Kon­flikt zum Nach­teil der Bür­ger Euro­pas dau­er­haft zu ver­län­gern und zu eska­lie­ren. Dies ist offen­sicht­lich das Ziel der EU-Kom­mis­si­on sowie der Mehr­heit der euro­päi­schen Staatsoberhäupter.

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Faktencheck Migration

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Die Bevöl­ke­rung in Deutsch­land ist auf­grund von Zuwan­de­rung in den letz­ten zwan­zig Jah­ren um ins­ge­samt ein Pro­zent ange­wach­sen. Der größ­te Teil der vie­len Mil­lio­nen Zuwan­de­rer kom­pen­sier­te eine durch gerin­ge Gebur­ten­zah­len schrump­fen­de Gesell­schaft. Wel­che Zuwan­de­rung ist poli­tisch erwünscht, wel­che wird unter­bun­den? Und inwie­weit sind Krie­ge und Kri­sen, an denen Deutsch­land betei­ligt ist, für Über­las­tun­gen ver­ant­wort­lich? Ein Faktencheck.

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