Archiv der Kategorie: Kriege, Aufrüstung und Sanktionen

Die hybride Kriegsführung der USA

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Im letz­ten Teil die­ser drei­tei­li­gen Bei­trags­se­rie wer­den kon­kre­te Bei­spie­le der Ein­fluss­nah­me der Ver­ei­nig­ten Staa­ten auf die poli­ti­sche Mei­nungs­bil­dung in Deutsch­land dar­ge­stellt und mit den Behaup­tun­gen einer rus­si­schen Beein­flus­sung ins Ver­hält­nis gesetzt. Näher beleuch­tet wer­den auch die Struk­tur und Kon­trol­le der Infor­ma­ti­ons­ver­brei­tung über Nach­rich­ten­agen­tu­ren, sozia­le Netz­wer­ke und Such­ma­schi­nen sowie der Ein­fluss der US-Regie­rung auf die­se Medi­en. Es zeigt sich, dass die USA nicht nur man­nig­fal­ti­ge Mög­lich­kei­ten haben, einen hybri­den Krieg in Deutsch­land zu füh­ren, son­dern davon auch rege Gebrauch machen.

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Wie transatlantische Netzwerke die deutsche Politik beeinflussen

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Russ­land wird der­zeit von Poli­tik, Nach­rich­ten­diens­ten und Medi­en ver­däch­tigt, Ein­fluss auf die kom­men­de Bun­des­tags­wahl aus­zu­üben. Doch wie sieht es mit den USA aus? Wel­che Inter­es­sen haben sie eigent­lich am Aus­gang der Wahl und wel­che Mög­lich­kei­ten haben sie, dar­auf Ein­fluss zu neh­men? Dies ist der zwei­te Teil einer drei­tei­li­gen Serie, der sich mit trans­at­lan­ti­schen Lob­by­netz­wer­ken beschäf­tigt. Im ers­ten Teil wur­den die kon­kre­ten Bele­ge für eine rus­si­sche Ein­fluss­nah­me näher unter­sucht. Im drit­ten Teil wer­den wei­te­re Ein­fluss­mög­lich­kei­ten der USA dargestellt.

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Nimmt Russland Einfluss auf die Bundestagswahl? Spekulationen ohne Belege

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Aktu­ell ver­brei­ten Bun­des­re­gie­rung, Nach­rich­ten­diens­te und Medi­en die Behaup­tung, Russ­land wür­de mit­hil­fe Vor­täu­schung fal­scher Tat­sa­chen und Pro­pa­gan­da Ein­fluss auf die Bun­des­tags­wahl neh­men. Ver­mu­tun­gen wer­den als Fak­ten aus­ge­ge­ben. Doch wel­che kon­kre­ten Bele­ge gibt es dafür, und wel­che Mög­lich­kei­ten hat Russ­land dazu über­haupt? Dies ist der ers­te Teil einer drei­tei­li­gen Serie. Im zwei­ten Teil wer­den die US-ame­ri­ka­ni­schen Inter­es­sen am Aus­gang der Bun­des­tags­wahl sowie die Mög­lich­kei­ten der Ein­fluss­nah­me der Ver­ei­nig­ten Staa­ten auf die deut­sche Poli­tik über trans­at­lan­ti­sche Netz­wer­ke dar­ge­stellt. Der drit­te Teil beschäf­tigt sich mit wei­te­ren Ein­fluss­mög­lich­kei­ten der USA über Nach­rich­ten­agen­tu­ren, Medi­en, Such­ma­schi­nen und sozia­le Netzwerke.

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Der Krieg ernährt den Krieg

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Deutsch­land hat der Ukrai­ne im Zusam­men­hang mit dem Krieg bis­lang Leis­tun­gen im Wert von 37 Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung gestellt. Doch woher kommt die­ses Geld eigent­lich? Mul­ti­po­lar hat den Bun­des­haus­halt ana­ly­siert. Fazit: Olaf Scholz hat gelogen.

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Schlechte Verlierer

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Nach den Par­la­ments­wah­len in Geor­gi­en waren Vor­wür­fe der Wahl­fäl­schung laut gewor­den. Der BSW-Abge­ord­ne­te und offi­zi­el­le Wahl­be­ob­ach­ter Andrej Hun­ko ord­net die poli­ti­sche Lage dort ein.

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Folgen der deutschen Corona- und Außenpolitik

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Die nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen der Ent­schei­dun­gen der letz­ten bei­den Bun­des­re­gie­run­gen las­sen sich mitt­ler­wei­le in vie­len gesell­schaft­li­chen Berei­chen spü­ren und sogar mes­sen. Deutsch­land rutscht vor­aus­sicht­lich in eine län­ger anhal­ten­de Rezes­si­on und hat auf­grund hoher Ener­gie­prei­se eine bei­spiel­lo­se Geld­ent­wer­tung erfah­ren. Hin­zu kommt, dass in den letz­ten vier Jah­ren mehr als eine Bil­li­on Euro für Coro­na-Maß­nah­men, Bun­des­wehr­auf­rüs­tung und die Unter­stüt­zung der Ukrai­ne aus­ge­ge­ben wur­den. Das Geld fehlt nun an ande­ren Stel­len, bei­spiels­wei­se beim sozia­len Woh­nungs­bau, bei der Kran­ken­haus­re­form oder bei der Sanie­rung maro­der Ver­kehrs­in­fra­struk­tur und Schulen.

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Neuauflage der Rüstungsspirale der 80er-Jahre

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Die Ent­schei­dung von Bun­des­kanz­ler Scholz, US-Mit­tel­stre­cken­waf­fen in Deutsch­land zu sta­tio­nie­ren, wer­de die Bedro­hungs­la­ge des Lan­des erhö­hen. Das sagen nicht nur Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te der Regie­rungs- und Oppo­si­ti­ons­par­tei­en, son­dern auch ein regie­rungs­na­her Ver­tei­di­gungs­exper­te. Offen­bar wer­den der­zeit unter Ver­dre­hung von Tat­sa­chen und tat­säch­li­chen Bedro­hungs­la­gen Wei­chen für eine aggres­si­ve west­li­che Außen­po­li­tik gestellt, die auch noch nach der US-Prä­si­dent­schafts­wahl im Novem­ber und der Bun­des­tags­wahl nächs­tes Jahr wirk­sam sein sollen.

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Russische Luftangriffe zielten auf ukrainische Schwerindustrie

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Die Zer­stö­rung und Beschä­di­gung ukrai­ni­scher Kraft­wer­ke zwi­schen März und Juni durch rus­si­sche Luft­an­grif­fe wur­den in west­li­chen Medi­en als Angriff auf die zivi­le Infra­struk­tur des Lan­des dar­ge­stellt. Teil­wei­se wird davon berich­tet, dass vie­le Ukrai­ner im nächs­ten Win­ter frie­ren müss­ten. Dass mit den Angrif­fen die ukrai­ni­sche Eisen- und Stahl­in­dus­trie und folg­lich auch die Rüs­tungs­in­dus­trie mas­siv beein­träch­tigt wur­den, ist hin­ge­gen kaum zu erfahren.

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Der Ukraine droht der Staatsbankrott

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Pri­va­te aus­län­di­sche Gläu­bi­ger ver­wei­gern der Ukrai­ne ein wei­te­res Schul­den­mo­ra­to­ri­um. Gelingt deren Regie­rung bis August kei­ne Umschul­dung, könn­te sie zah­lungs­un­fä­hig wer­den. Der kürz­lich von den G7-Staa­ten beschlos­se­ne 50-Mil­li­ar­den-Dol­lar-Kre­dit an die Ukrai­ne erscheint so in einem neu­en Licht. Die Kon­se­quen­zen die­ser Ent­wick­lung sind mehr­deu­tig. Am Ende gehen die west­li­chen Ent­schei­dungs­trä­ger jedoch ein hohes Risi­ko im Namen der euro­päi­schen Steu­er­zah­ler ein.

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Video-Podcast zum Beitrag “Die größte Wohlstandsvernichtung in der Geschichte der Bundesrepublik”

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