Faktencheck Migration

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Die Bevöl­ke­rung in Deutsch­land ist auf­grund von Zuwan­de­rung in den letz­ten zwan­zig Jah­ren um ins­ge­samt ein Pro­zent ange­wach­sen. Der größ­te Teil der vie­len Mil­lio­nen Zuwan­de­rer kom­pen­sier­te eine durch gerin­ge Gebur­ten­zah­len schrump­fen­de Gesell­schaft. Wel­che Zuwan­de­rung ist poli­tisch erwünscht, wel­che wird unter­bun­den? Und inwie­weit sind Krie­ge und Kri­sen, an denen Deutsch­land betei­ligt ist, für Über­las­tun­gen ver­ant­wort­lich? Ein Faktencheck.

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Neue Welle des Antisemitismus?

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Seit der Brand­re­de von Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Habeck „Zu Isra­el und Anti­se­mi­tis­mus“ vom 2. Novem­ber meh­ren sich in den Medi­en Bei­trä­ge, in denen mit ver­meint­lich aus­sa­ge­kräf­ti­gen Zah­len des Bun­des­kri­mi­nal­amts eine deut­li­che Stei­ge­rung anti­se­mi­ti­scher Straf­ta­ten nach dem 7. Okto­ber belegt wer­den soll. Doch bei nähe­rer Über­prü­fung recht­fer­ti­gen die­se Daten größ­ten­teils die Schlüs­se nicht, die aus ihnen gezo­gen wer­den. Fin­det der­zeit eine poli­ti­sche und media­le Vor­ver­ur­tei­lung von mus­li­mi­schen Mit­bür­gern statt, die selbst einen frem­den­feind­li­chen Akt darstellt?

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„Die AfD hat wichtige Themen aufgegriffen, aber sie ist keine Friedenspartei“

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Andrej Hun­ko ist einer der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten, die Ende Okto­ber aus der Lin­ken aus­tra­ten um das Bünd­nis Sahra Wagen­knecht zu grün­den. Im Mul­ti­po­lar-Inter­view spricht er über den geplan­ten Umgang des Bünd­nis­ses mit der AfD. Eine Koali­ti­on lehnt auch er ab, schließt aber nicht aus, in ein­zel­nen Sach­fra­gen im Par­la­ment gemein­sam abzu­stim­men. Man wer­de „ein inhalts­be­zo­ge­ne­res Her­an­ge­hen an den Tag legen“. Hun­ko erläu­tert außer­dem die Posi­ti­on des Bünd­nis­ses zur Ener­gie­po­li­tik („eine Deindus­tria­li­sie­rung droht“) sowie zur Auf­ar­bei­tung der Corona-Zeit.

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Strüngmann, Sahin, Biontech: Wer hat wie viel mit den Corona-Injektionen verdient?

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Mit der Mas­sen­ver­ab­rei­chung der expe­ri­men­tel­len mRNA-Prä­pa­ra­te wur­den in Deutsch­land Mil­li­ar­den ver­dient – und zahl­lo­se Men­schen schwer geschä­digt. Mul­ti­po­lar hat errech­net, wie hoch die Gewin­ne deut­scher Pro­fi­teu­re bis­lang waren. Zu ihnen zäh­len neben den Groß­ak­tio­nä­ren von Biontech auch des­sen Zulie­fe­rer sowie Städ­te wie Mainz und Mar­burg, denen immense Steu­er­zah­lun­gen zuflos­sen. Ihrer Ver­ant­wor­tung, die Opfer und ihre Hin­ter­blie­be­nen nun ange­mes­sen zu ent­schä­di­gen, ver­wei­gern sich bis­lang alle.

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Wiederholt sich die Geschichte?

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Offi­zi­ell befin­den sich die USA und die Län­der der EU nicht in einem Krieg mit Russ­land. Vie­le west­li­che Poli­ti­ker und Medi­en strei­ten sogar ab, dass die NATO in der Ukrai­ne einen Stell­ver­tre­ter­krieg mit Russ­land aus­trägt. Trotz­dem erin­nert die auf­grund west­li­cher Waf­fen­lie­fe­run­gen zu einem Stel­lungs- und Abnut­zungs­krieg mutier­te mili­tä­ri­sche Aus­ein­an­der­set­zung in der Ukrai­ne an den Ers­ten Welt­krieg. Was kön­nen wei­te­re Ver­glei­che mit der gro­ßen huma­ni­tä­ren Kata­stro­phe zu Beginn des 20. Jahr­hun­derts über einen mög­li­chen zukünf­ti­gen Ver­lauf des aktu­el­len Kon­flikts aussagen?

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Der zum Gärtner gemachte Bock

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Das Robert Koch-Insti­tut (RKI) hat die Ergeb­nis­se einer vom Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um beauf­trag­ten Stu­die zur Wirk­sam­keit der von ihm selbst befür­wor­te­ten restrik­ti­ven COVID-19-Maß­nah­men und Imp­fun­gen vor­ge­legt. Die­se sol­len bele­gen, dass sowohl die Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Krank­heit als auch die Imp­fun­gen deut­lich mess­bar die Aus­brei­tung des Virus redu­ziert haben. Doch eine Ana­ly­se des Abschluss­be­richts zeigt ein­deu­ti­ge Män­gel bei der Berück­sich­ti­gung wis­sen­schaft­li­cher Stan­dards sowie offen­sicht­li­che Mani­pu­la­tio­nen auf.

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Gasdrosselung aus „Solidarität“ mit EU-Nachbarn oder um US-Politik zu stützen?

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Wirt­schafts­mi­nis­ter Habeck droh­te der deut­schen Indus­trie im Juni offen mit einer Dros­se­lung der Gas­ver­sor­gung, falls es in EU-Nach­bar­län­dern zu einer Gas­not­la­ge kom­men soll­te. Eine Ana­ly­se auf Basis aktu­el­ler Zah­len zeigt jedoch: Die Wahr­schein­lich­keit eines sol­chen Sze­na­ri­os ist gering, der Bedarf aus dem Aus­land wäre nied­rig. Die Begrün­dung der Regie­rung ist unplau­si­bel. Geht es in Wirk­lich­keit um einen beab­sich­tig­ten Kom­plett­aus­stieg aus rus­si­schem Gas und damit wei­ter­rei­chen­de Plä­ne, die EU noch stär­ker von Russ­land abzu­schot­ten? Ein Faktencheck.

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Realer Gasnotstand oder geschürte Panik?

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Im Juni 2022 rief Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Robert Habeck die Alarm­stu­fe des Not­fall­plans Gas aus, die seit­her unver­än­dert in Kraft ist. Wie Mul­ti­po­lar-Recher­chen beim Ver­band Euro­päi­scher Fern­lei­tungs­netz­be­trei­ber jedoch zei­gen, kam es seit­her zu kei­ner­lei Ein­bruch bei der Gas­ver­sor­gung. Gleich­zei­tig wer­den unter hohen Kos­ten LNG-Ter­mi­nals gebaut, deren Not­wen­dig­keit frag­lich ist und für deren Pla­nung das Minis­te­ri­um bei den Zah­len getrickst hat und den Haus­halts­aus­schuss des Bun­des­ta­ges in die Irre führ­te. Soll ein behaup­te­ter Not­stand die umstrit­te­ne Umstel­lung auf LNG rechtfertigen?

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Neue Berechnung: Dollar wird durch Abkehr der BRICS-Staaten 10 Prozent an Wert verlieren, Kettenreaktion droht

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Die Plä­ne der BRICS-Staa­ten – Bra­si­li­en, Russ­land, Indi­en, Chi­na und Süd­afri­ka –, Zah­lun­gen unter­ein­an­der nicht mehr in Dol­lar abzu­wi­ckeln und eine eige­ne gemein­sa­me Han­dels­wäh­rung ein­zu­füh­ren, haben schar­fe Aus­wir­kun­gen auf die USA. Mul­ti­po­lar hat den dadurch dro­hen­den Wert­ver­lust des Dol­lars für ver­schie­de­ne Sze­na­ri­en errech­net. Eine wahr­schein­li­che Fol­ge: US-Staats­an­lei­hen wer­den als Geld­an­la­ge unat­trak­tiv. Die Gefahr für die USA wächst um so mehr, als sich in die­sem Jahr wei­te­re gro­ße Län­der der BRICS-Grup­pe anschlie­ßen wollen.

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Wie glaubwürdig ist Seymour Hersh?

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Als Co-Autor mit Paul Schreyer

Die Auf­klä­rung der Ter­ror­an­schlä­ge auf die Nord Stream-Pipe­lines sta­gniert. Der ame­ri­ka­ni­sche Jour­na­list Sey­mour Hersh, der dar­leg­te, dass die USA für die Spren­gung ver­ant­wort­lich sei­en, wird von vie­len Medi­en kri­ti­siert. Sei­ne Ent­hül­lun­gen sei­en oft­mals zwei­fel­haft, eini­ge hät­ten sich in der Ver­gan­gen­heit als falsch her­aus­ge­stellt. Stimmt das? Ein Faktencheck.

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