Archiv des Autors: Karsten

Der Krieg gegen den Terror ist ein Krieg gegen Menschen

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Die Wur­zeln des radi­ka­len isla­mis­ti­schen Ter­ro­ris­mus wer­den von west­li­chen Ent­schei­dungs­trä­gern und Mas­sen­me­di­en vor­nehm­lich in einem reli­giö­sen Fana­tis­mus gese­hen, der die säku­la­re Lebens­wei­se der Men­schen in Nord­ame­ri­ka und Euro­pa bedroht. Dass es sich dabei auch um eine Stra­te­gie im Rah­men einer asym­me­tri­schen Kriegs­füh­rung han­delt, die in der Geschich­te fast aus­schließ­lich immer auf­grund einer Besat­zung oder ille­gi­ti­men Beein­flus­sung eines mili­tä­risch und wirt­schaft­lich hoff­nungs­los unter­le­ge­nen Lan­des oder Ter­ri­to­ri­ums aus­ge­löst wur­de, wird dabei unter­schla­gen. Eine Hoff­nung auf ein dau­er­haft fried­li­ches Mit­ein­an­der auch über die eige­nen Lan­des­gren­zen hin­weg erscheint erst mög­lich, wenn die Mensch­heit bereit ist, die instink­tiv gepräg­te Eigen­schaft, Kon­flik­te im Not­fall mit Gewalt und Mord zu lösen, kul­tu­rell einzuhegen.

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Der EU-Beitritt der Ukraine hat einen geopolitischen Hintergrund

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Nach­dem die EU-Staats- und Regie­rungs­chefs auf dem EU-Gip­fel in Brüs­sel die Bei­tritts­ver­hand­lun­gen mit der Ukrai­ne mit­hil­fe eines Ver­fah­rens­tricks und ohne die Zustim­mung Ungarns beschlos­sen haben, stellt sich die Fra­ge, wie es wei­ter­geht. Die Ukrai­ne ist noch weit davon ent­fernt, die wirt­schaft­li­chen Kri­te­ri­en für einen Bei­tritt zu erfül­len. Bis zum Schluss hat­te Ungarn ange­droht, ein Veto gegen die Ent­schei­dung ein­zu­le­gen. Da sich die Ukrai­ne zudem in einem Krieg mit Russ­land befin­det, droht eine zeit­na­he Auf­nah­me in die EU den Kon­flikt zum Nach­teil der Bür­ger Euro­pas dau­er­haft zu ver­län­gern und zu eska­lie­ren. Dies ist offen­sicht­lich das Ziel der EU-Kom­mis­si­on sowie der Mehr­heit der euro­päi­schen Staatsoberhäupter.

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Faktencheck Migration

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Die Bevöl­ke­rung in Deutsch­land ist auf­grund von Zuwan­de­rung in den letz­ten zwan­zig Jah­ren um ins­ge­samt ein Pro­zent ange­wach­sen. Der größ­te Teil der vie­len Mil­lio­nen Zuwan­de­rer kom­pen­sier­te eine durch gerin­ge Gebur­ten­zah­len schrump­fen­de Gesell­schaft. Wel­che Zuwan­de­rung ist poli­tisch erwünscht, wel­che wird unter­bun­den? Und inwie­weit sind Krie­ge und Kri­sen, an denen Deutsch­land betei­ligt ist, für Über­las­tun­gen ver­ant­wort­lich? Ein Faktencheck.

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Neue Welle des Antisemitismus?

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Seit der Brand­re­de von Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Habeck „Zu Isra­el und Anti­se­mi­tis­mus“ vom 2. Novem­ber meh­ren sich in den Medi­en Bei­trä­ge, in denen mit ver­meint­lich aus­sa­ge­kräf­ti­gen Zah­len des Bun­des­kri­mi­nal­amts eine deut­li­che Stei­ge­rung anti­se­mi­ti­scher Straf­ta­ten nach dem 7. Okto­ber belegt wer­den soll. Doch bei nähe­rer Über­prü­fung recht­fer­ti­gen die­se Daten größ­ten­teils die Schlüs­se nicht, die aus ihnen gezo­gen wer­den. Fin­det der­zeit eine poli­ti­sche und media­le Vor­ver­ur­tei­lung von mus­li­mi­schen Mit­bür­gern statt, die selbst einen frem­den­feind­li­chen Akt darstellt?

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„Die AfD hat wichtige Themen aufgegriffen, aber sie ist keine Friedenspartei“

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Andrej Hun­ko ist einer der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten, die Ende Okto­ber aus der Lin­ken aus­tra­ten um das Bünd­nis Sahra Wagen­knecht zu grün­den. Im Mul­ti­po­lar-Inter­view spricht er über den geplan­ten Umgang des Bünd­nis­ses mit der AfD. Eine Koali­ti­on lehnt auch er ab, schließt aber nicht aus, in ein­zel­nen Sach­fra­gen im Par­la­ment gemein­sam abzu­stim­men. Man wer­de „ein inhalts­be­zo­ge­ne­res Her­an­ge­hen an den Tag legen“. Hun­ko erläu­tert außer­dem die Posi­ti­on des Bünd­nis­ses zur Ener­gie­po­li­tik („eine Deindus­tria­li­sie­rung droht“) sowie zur Auf­ar­bei­tung der Corona-Zeit.

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Strüngmann, Sahin, Biontech: Wer hat wie viel mit den Corona-Injektionen verdient?

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Mit der Mas­sen­ver­ab­rei­chung der expe­ri­men­tel­len mRNA-Prä­pa­ra­te wur­den in Deutsch­land Mil­li­ar­den ver­dient – und zahl­lo­se Men­schen schwer geschä­digt. Mul­ti­po­lar hat errech­net, wie hoch die Gewin­ne deut­scher Pro­fi­teu­re bis­lang waren. Zu ihnen zäh­len neben den Groß­ak­tio­nä­ren von Biontech auch des­sen Zulie­fe­rer sowie Städ­te wie Mainz und Mar­burg, denen immense Steu­er­zah­lun­gen zuflos­sen. Ihrer Ver­ant­wor­tung, die Opfer und ihre Hin­ter­blie­be­nen nun ange­mes­sen zu ent­schä­di­gen, ver­wei­gern sich bis­lang alle.

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Wiederholt sich die Geschichte?

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Offi­zi­ell befin­den sich die USA und die Län­der der EU nicht in einem Krieg mit Russ­land. Vie­le west­li­che Poli­ti­ker und Medi­en strei­ten sogar ab, dass die NATO in der Ukrai­ne einen Stell­ver­tre­ter­krieg mit Russ­land aus­trägt. Trotz­dem erin­nert die auf­grund west­li­cher Waf­fen­lie­fe­run­gen zu einem Stel­lungs- und Abnut­zungs­krieg mutier­te mili­tä­ri­sche Aus­ein­an­der­set­zung in der Ukrai­ne an den Ers­ten Welt­krieg. Was kön­nen wei­te­re Ver­glei­che mit der gro­ßen huma­ni­tä­ren Kata­stro­phe zu Beginn des 20. Jahr­hun­derts über einen mög­li­chen zukünf­ti­gen Ver­lauf des aktu­el­len Kon­flikts aussagen?

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Der zum Gärtner gemachte Bock

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Das Robert Koch-Insti­tut (RKI) hat die Ergeb­nis­se einer vom Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um beauf­trag­ten Stu­die zur Wirk­sam­keit der von ihm selbst befür­wor­te­ten restrik­ti­ven COVID-19-Maß­nah­men und Imp­fun­gen vor­ge­legt. Die­se sol­len bele­gen, dass sowohl die Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Krank­heit als auch die Imp­fun­gen deut­lich mess­bar die Aus­brei­tung des Virus redu­ziert haben. Doch eine Ana­ly­se des Abschluss­be­richts zeigt ein­deu­ti­ge Män­gel bei der Berück­sich­ti­gung wis­sen­schaft­li­cher Stan­dards sowie offen­sicht­li­che Mani­pu­la­tio­nen auf.

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Gasdrosselung aus „Solidarität“ mit EU-Nachbarn oder um US-Politik zu stützen?

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Wirt­schafts­mi­nis­ter Habeck droh­te der deut­schen Indus­trie im Juni offen mit einer Dros­se­lung der Gas­ver­sor­gung, falls es in EU-Nach­bar­län­dern zu einer Gas­not­la­ge kom­men soll­te. Eine Ana­ly­se auf Basis aktu­el­ler Zah­len zeigt jedoch: Die Wahr­schein­lich­keit eines sol­chen Sze­na­ri­os ist gering, der Bedarf aus dem Aus­land wäre nied­rig. Die Begrün­dung der Regie­rung ist unplau­si­bel. Geht es in Wirk­lich­keit um einen beab­sich­tig­ten Kom­plett­aus­stieg aus rus­si­schem Gas und damit wei­ter­rei­chen­de Plä­ne, die EU noch stär­ker von Russ­land abzu­schot­ten? Ein Faktencheck.

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Realer Gasnotstand oder geschürte Panik?

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Im Juni 2022 rief Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Robert Habeck die Alarm­stu­fe des Not­fall­plans Gas aus, die seit­her unver­än­dert in Kraft ist. Wie Mul­ti­po­lar-Recher­chen beim Ver­band Euro­päi­scher Fern­lei­tungs­netz­be­trei­ber jedoch zei­gen, kam es seit­her zu kei­ner­lei Ein­bruch bei der Gas­ver­sor­gung. Gleich­zei­tig wer­den unter hohen Kos­ten LNG-Ter­mi­nals gebaut, deren Not­wen­dig­keit frag­lich ist und für deren Pla­nung das Minis­te­ri­um bei den Zah­len getrickst hat und den Haus­halts­aus­schuss des Bun­des­ta­ges in die Irre führ­te. Soll ein behaup­te­ter Not­stand die umstrit­te­ne Umstel­lung auf LNG rechtfertigen?

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